Grüne: Sachliche Debatte um Ortsbeiräte führen

von fraktion
Jürgen Blutte

Jürgen Blutte, Sprecher für Bürger*innenbeteiligung

„Die angestoßene Debatte um die Neuausrichtung der Ortsbeiräte in Kassel geht am eigentlichen Problem vorbei.“ sagt Jürgen Blutte, Sprecher für Bürger*innenbeteiligung der grünen Rathausfraktion. „Nicht Größe und Kosten der Beiräte erschweren die aktive Teilnahme von Bürger*innen sondern die Art und Weise wie mit Beschlüssen der Ortbeiräte umgegangen wird.“ Formal seien die Beschlüsse der Kasseler Ortsbeiräte überwiegend Beratungsergebnisse mit Empfehlungscharakter. „Die Art und Weise wie Oberbürgermeister, Magistrat und zum Teil die Stadtverordnetenversammlung mit den Empfehlungen der Ortsbeiräte umgehen, ist die entscheidende Frage für eine gelingende Arbeit in den Stadtteilgremien.“ meint Blutte. Man könne aus den Ereignissen der jüngsten Vergangenheit durchaus den Eindruck gewinnen, dass der Arbeit der Ortsbeiräte nicht die notwendige Wertschätzung entgegengebracht werde. „Klar ist aber auch, dass nicht jeder Beschluss eines Ortsbeirates eins zu eins umgesetzt werden kann. Aber am Ende ist es eine Frage des Umgangs.“ sagt Blutte und fordert eine sachliche Debatte: „Wir sollten uns über Zuständigkeiten der einzelnen Politikebenen unterhalten. Und auch darüber, welche Einrichtungen und Gremien wie zu entwickeln sind. Statt über Zuschnitte und Zahlen zu theoretisieren.“

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