Videoüberwachung im öffentlichen Raum – zulässig, sicherheitsfördernd, freiheitsfeindlich?
Einladung zur offenen Fraktionssitzung der Kasseler Grünen
Kaum ein Thema in der Sicherheitspolitik ist so umstritten wie die Videoüberwachung durch Polizei- und Ordnungsbehörden im öffentlichen Raum. Mehr Sicherheit für die Bevölkerung versprechen sich die einen, einen Abbau von Freiheitsrechten befürchten die anderen.
Was ist dran an der Videoüberwachung? Was kann sie leisten, was nicht? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Überwachung zulässig ist? Werden Aufnahmen gespeichert, ggf. wo? Wie lange werden die Aufnahmen aufbewahrt? Wie werden sie ausgewertet? Zu welchen Zwecken dürfen die Erkenntnisse verwendet werden?
Um diese und andere Fragen mit Ihnen zu diskutieren, laden wir Sie herzlich zu einer offenen Fraktionssitzung ein.
Zeit: Donnerstag, 21. Juni 2018, 18:00 Uhr
Ort: amos Begegnungsstätte, Rudolf-Schwander-Str.4, 34117 Kassel
Unsere Gäste auf dem Podium:
Bernhard Klaffke vom Hessischen Datenschutzbeauftragten
Polizeidirektor Marco Bärtl und Polizeioberkommissar Michael Lieff vom Polizeipräsidium Nordhessen
Moderation: Dr. Andreas Jürgens, Sprecher für Recht und Sicherheit der grünen Rathausfraktion