Kassel geht voran – Der Haushalt 2020 wird zum Klimaschutzhaushalt

von fraktion
Eva Koch, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

66 Millionen Euro an Investitionen für den Radverkehr bis 2024 – das ist das zentrale Signal aus den Veränderungslisten des Magistrats, auf das viele Menschen in Kassel gewartet haben. Neben den fachlichen Entscheidungen, für ein Radbüro, für die Trennung von Rad- und Fußwegen und für das Produkt Radwege, wollen wir mit diesem Budget den Radwegeausbau beginnen. Das ist ein toller Erfolg! Das Engagement in den Verhandlungen, gestützt durch den Rückenwind des Radentscheids, zeigt jetzt ein fantastisches Gesamtbild.“ – so Eva Koch, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Rathausfraktion. Die Ausstellung „FahrRad“ in der documenta-Halle habe unterstützend gewirkt und den Oberbürgermeister motiviert, Kassel auf den Weg zur Fahrradstadt zu bringen.

Dieses zusätzliche Geld soll ermöglichen, den Radverkehr in Kassel sicher, durchgängig und getrennt vom Fußverkehr zu führen. Der Umbau von Kreuzungen und begleitende Kampagnen zur Öffentlichkeitsarbeit sollen ebenfalls aus dem reichlich ausgestatteten Topf finanziert werden. „Mit diesen Millionen können wir endlich den öffentlichen Raum zugunsten des Rad- und Fußverkehrs neu aufteilen.“ so Eva Koch.

„In der Stadtverordnetenversammlung im September haben wir bereits 6,5 Millionen Euro an zusätzlichen Eigenmitteln der Stadt Kassel für Investitionen in den Radverkehr bis 2024 beschlossen. Mit den Veränderungslisten des Magistrats kommen nun weitere 10,5 Millionen Euro hinzu. Unter Einbeziehung der zu erwartenden Fördermittel können wir in den nächsten fünf Jahren 51 Millionen Euro zusätzlich in den Radverkehr investieren. Zusammen mit den bereits zuvor eingestellten Mitteln stehen nun 66 Millionen Euro zur Verfügung und somit etwa 65 € pro Kopf und Jahr. Das toppt Vorreiterstädte wie Kopenhagen und ist ein Meilenstein für die Verkehrswende in Kassel!“ schließt Eva Koch ab.

„Die zusätzlichen Mittelzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich eröffnen der Stadt Kassel Handlungsspielräume, die unsere Koalition und der Magistrat mit Weitblick nutzt. Die dringendsten Aufgaben sind Bildung, Klima und sozialer Zusammenhalt – das können wir mit den Mitteln gut anpacken. “, stellt Boris Mijatovic fest, Fraktionsvorsitzender der Rathaus-Grünen.

„Der Haushalt 2020 ist Klimaschutzhaushalt. Nicht nur durch die kräftigen Radverkehrsmittel – auch beim Klimaschutz legen wir Mittel für Förderprojekte in Höhe von 800.000 Euro bereit. Zudem sind Maßnahmen enthalten wie die Vorbereitung der Sanierung an der Reuterschule, der Bau einer Sporthalle an der Herderschule sowie die Drei-Brücken, wo wir so ein deutliches Zeichen für die Straßenbahn nach Harleshausen setzen. Damit beginnt die Zukunft in Kassel schon heute.“  

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