Änderung bei städtischen Investitionskostenzuschüssen für freie Kinderbetreuung

Kassel investiert

Die Stadt Kassel nimmt viel Geld in die Hand, um freie Träger zu unterstützen und damit das Betreuungsangebot in der Stadt stetig zu erweitern.

„Es ist auch vollkommen korrekt, in diesem Zusammenhang speziell freie Träger zu unterstützen, denn das Gesetz wünscht ausdrücklich eine vielfältige Trägerlandschaft.  So soll es Eltern nämlich ermöglicht werden, je nach ihren persönlichen Belangen und Interessen neben Einrichtungen in städtischer Trägerschaft auch freie bzw. religiös orientierte Träger auszuwählen.“ Dorothee Köpp, haushaltspolitische Sprecherin der Rathausgrünen

Städtische Zuschüsse werden erhöht

Wer sich die Vorlage genau angeschaut hat, bemerkt, dass sich im Vergleich zur Förderrichtlinien aus dem Jahr 2012 viel geändert hat. Insbesondere ist auch eine Erhöhung der Zuschüsse vorgesehen. Während zuvor die zuwendungsfähigen Gesamtkosten eines Vorhabens 50.000€ nicht übersteigen sollten, ist dies jetzt deutlich anders geworden. Möglich ist z.B. nun eine Förderung auch dann, wenn die zuwendungsfähigen Gesamtkosten bei bis max. 1.000.000€ liegen – zum Beispiel bei Neubau, Ersatzneubau, Erweiterungen, Verbesserungen der Außenanlagen, Neuanschaffungen und Erstausstattung.

Stadt übernimmtVerantwortung – Bund und Land Hessen ziehen sich zurück

Diese Ausweitung der Förderung ist notwendig. Das hat im Wesentlichen zwei Gründe: Zum einen, haben der Bund und das Land Hessen die Förderung von Investitionstätigkeit in diesem Bereich deutlich zurückgefahren haben. Zum anderen sind die Baukosten in den letzten Jahren übermäßig und ganz deutlich angestiegen, sodass auch aus diesem Grund eine Erhöhung nötig ist.

„Das Geld stellt die Stadt Kassel trotz knapper werdender eigener Mittel gern zur Verfügung. Denn jeder weiß, dass Bildung als eine Investition in die Zukunft enorm wichtig ist. Ebenso wichtig ist es, in der Stadtein gutes vielfältiges und auskömmliches Betreuungsangebot für Kinder vorzuhalten, um den Eltern die notwendige Berufstätigkeit zu ermöglichen." Dorothee Köpp, haushaltspolitische Sprecherin der Rathausgrünen

Gemeinsame Anstrengungen notwendig

Diese Magistratsvorlage wurde in drei Ausschüssen beraten und dort jeweils einstimmig angenommen. Es freut uns Grüne, dass in dieser wichtigen Angelegenheit Einstimmigkeit erzielt wurde und allen demokratisch geprägten Fraktionen daran gelegen ist, Familien zu unterstützen und dadurch unsere Stadt weiter voranzubringen. Ebenso wäre eine gemeinsame Anstrengung aller demokratischen Fraktionen in Land und Bund erfreulich, um den Kommunen weitere Finanzmittel u.a. für den Bereich der Kinderbetreuung zukommen zu lassen.