Angebote für geflüchtete und zugewanderte Menschen

Unverzichtbare Arbeit

Kassel verfügt über gut ausgebaute Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete und zugewanderte Menschen. Der Magistrat wird im Sozialausschuss unter anderem darüber berichten, welche Angebote es gibt, wie sie finanziert werden und welche Förderprogrammen von Bund und Land dazu bekannt sind.

„Die Arbeit der Migrationsdienste, der Migrationsberatung, der Asylverfahrensberatung und der psychosozialen Angebote ist unverzichtbar. Ohne diese Angebote würde Integration scheitern und viele Menschen blieben ohne Unterstützung. Zugleich entlasten sie kommunale Strukturen und stärken den sozialen Zusammenhalt.“ Mustafa Gündar, Sprecher der Rathausgrünen für Integration

Enger Austausch mit Migrationsdiensten

Auf der Grundlage eines geordneten Sachstandsberichts soll es anschließend darum gehen, wie die Stadt bestehende Angebote stabil halten und die Rahmenbedingungen innerhalb ihrer Möglichkeiten weiter verbessern kann. „Dabei müssen wir die Grenzen unserer Zuständigkeiten klar benennen. Wir können weder Landes- noch Bundesmittel beschließen oder erhöhen. Umso wichtiger ist ein realistischer Überblick über die Situation vor Ort und bestehende Risiken“, erklärt Gündar.

„Wir Grüne stehen in engem Austausch mit den Migrationsdiensten vor Ort. Die Träger – das Diakonische Werk, das Kulturzentrum Schlachthof, die Caritas und der Internationale Bund – haben gemeinsam auf die angespannte Situation hingewiesen. Der Beratungsbedarf ist deutlich gestiegen, während Personal- und Finanzressourcen kaum mitgewachsen sind.“ Mustafa Gündar, Sprecher der Rathausgrünen für Integration

Verantwortungsvoll und wirksam handeln

Auch die Linke hatte dazu einen Antrag gestellt der aus Sicht der Grünen aber über das hinausgeht, was die Stadtverordnetenversammlung beschließen und verantworten kann.

„Forderungen nach einem Ausbau von Landes-oder Bundesmitteln liegen außerhalb unserer Zuständigkeit. Auch wenn sie politisch nachvollziehbar sind, können wir sie hier nicht verbindlich umsetzen.“ Mustafa Gündar, Sprecher der Rathausgrünen für Integration

Der Koalitionsantrag zielt dagegen darauf ab, Transparenz zu schaffen: über die konkrete Situation der Träger, ihre Finanzierung, ihre Abhängigkeiten von Bund und Land und die tatsächlichen Handlungsmöglichkeitender Stadt Kassel. „Nur auf dieser Grundlage können wir verantwortungsvoll und wirksam handeln“, erklärt Gündar.