Keine Grundlagen für Nachtragshaushalt gegeben

Koalition investiert

Die Jamaika-Koalition hat im Jahr 2025 viele Investitionen getätigt. Das zeigt: in Kassel wird aktive Stadtentwicklung betrieben, um Leerstand vorzubeugen und die Infrastruktur zu verbessern.

„Die dafür erforderlichen Finanzmittel haben wir in der Stadtverordnetenversammlung längst beschlossen. Die notwendigen Deckungsmittel standen offensichtlich zur Verfügung.“ Dorothee Köpp, haushaltspolitische Sprecherin der Rathausgrünen

SPD-Antrag überflüssig

Aus diesem Grund traf der SPD-Antrag, der den Magistrat beauftragen sollte, einen Nachtragshaushalt zu erstellen, auf Unverständnis:

„Die nötigen Finanzierungsmittel konnten schon innerhalb des Haushalts durch Umschichtungen gedeckt werden. Daher gibt es nichts, was im Hinblick auf eine ausstehende finanzielle Abdeckung derzeit noch offen wäre. Die Arbeit ist längst geleistet und erledigt und insoweit Schnee von gestern." Dorothee Köpp, haushaltspolitische Sprecherin der Rathausgrünen